13: Sinn des Europarecht generell!?

Ich werd einfach mal drauf los schreiben, was mir so einfällt und interessant finden könnte im Europarecht. Das soll mir helfen, die oft trockene materie appetitlicher zu machen.

IDEE
Also es gibt eine Idee, die sich Europa nennt. Die Idee gibt es schon lange, aber umgesetzt wurde sie bisher noch nie richtig. Staatdessen gab es viele Nationalwillen, Konflikte und Kriege innerhabl Europas. Der Zweite Weltkrieg hat viele erschüttert und hat Europa sehr zerstört. Danach kam die wieder Idee auf ein vereintes Europa zu schaffen, vor allem um solche Kriege zu verhindern

BEREITSCHAFT ZUR UMSETZUNG UND UMSETZUNG
Seit Ende des Zwiten Weltkrieges wurde dann einiges dafür getan um diese Idee auch umzusetzen. Die Einigung hat vor allem auf wirtschaftlicher Ebene gut funktioniert. Hier wurden die meisten Erfolge erzielt und heute besteht ein fast vollständig abgeschlossener einheitlicher Wirtschaftsmarkt. Eine große zahl der Mitgliedsstaaten der EG hat heute durch die Währungsunion eine einheitliche Währung. Nicht alle Länder sind der Währungsunion beigetreten.
Auf politischer Ebene schreitet die Enigung aber weniger schnell voran, man erhofft sich einen Spill-Over-Effekt, d.h. man hofft bzw. geht davon aus, dass die wirtschaftliche Eingung auch zu einer poltischen Einigung führt. Die Rückschläge beim Versuch eine Verfassung für Europa einzuführen, haben dies aber in Zweifel gezogen. Es kam zu einer Krise in der europäischen Integration und die Finalitätsfrage der Europaidee wurde wieder stärker diskutiert.
Was in jeden Fall erreicht worden ist, ist eine Einigung, die unter anderem zu einem über 60-jährigen Frieden innerhalb Europas geführt hat, es existiert eine Unionsbürgerschaft, d.h. viel mehr Mobilität innerhalb der EG/EU. Es besteht eine größere Freizügigkeit innerhalb Europas, vor allem auf wirtschaftlicher Ebene, was die persönliche Ebene jedes einzelnen wohl mit sich bringt, da man dort arbeiten könnte, wo man nach seinen eigene Fähigkeiten auch kann.

DIE MACHTFRAGE UND DEMOKRATISCHE LEGITIMATION
In der Regel geht die Staatsgewalt in den europäischen Staaten heute vom Volk aus, durch eine repräsentative Demokratie. Die EU/EG wurde jedoch auf Regierungsebene, natürlich mit der Zustimmung der nationalen Parlamente durchgeführt. Es wird immer wieder ein Demokratiedefizit innerhalb der EG/EU beklagt, den das Europäsiche Parlament, vertritt zum einen die europäischen Völker nicht angemessen, nicht in einer vollkommenen Wahlgleichheit und zum anderen ist es innerhalb der EG-Institutionen die Institution des Ministerrates und nicht die des Europäische Parlament, die Hauptrechtssetzungorgan ist und somit einen Rechtswillen für Europa bildet, das das Leben jedes einzelnen Bürgers besitzt, obwohl auch so eine demokratische Legitimation, wenn auch sehr unmittelbare (über die demokratisch legitimierten Regierungen, die noch immer Herren der Verträge sind, die letzten Entscheidung darüber haben, was getan wird und den Ministerrat und die Kommission ernennen und nach Rücksprachmit dem Europäischen Parlament benennen), der europäischen Rechtsakte gegeben ist. Außerdem herrscht in der EG/EU ein institutionelles Gleichgewicht, dass das staatliche Gewaltenteilungsprinzip ersetzt. An den verschiedenen Rechtssetzungsverfahren (das Mitentscheidungsverfahren ist das wichtigste) sind sowohl der Rat, die Kommssion als auch das Europäische Parlament beteiligt.

EUROPA ODER NATION
Letztlich bleibt aber die Frage, wie weit man bereit ist in der europäsichen Einigung zu gehen. Vor allem das föderative Prinzip wird wohl eine wichtige Rolle innerhabl der EU/EG spielen. Das passt meiner Ansicht nach gut zu den realne Verhältnissen innerhalb der EU/EG und sollte deshalb auch weiterhin ausgebaut und ausgereift werden. Daneben ist aber nicht abzusehen, wie sich Europa weiterhinentwickeln wird.

SUPRANATIONALITÄT
Darüber sollte ich beim nächsten mal schreiben.
und MINDERHEITENSCHUTZ, IDENTITÄTSFRAGE...